Sind wir deutschen wirklich eine Einheit?…

03.10 Tag der deutschen Einheit oder auch Tag der Arbeit. Basierend auf dem Vertrag am 03. Oktober 1990, in dem sich die neuen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland anschlossen. Einer der größten und wichtigsten Momente der deutschen Geschichte. Ein Zusammenschluss zweier Länder auf einer friedlichen Basis. Natürlich war die Kultur in der BRD und der DDR nicht allzu verschieden, jedoch ist es trotzdem ein erstaunliches Ereignis. Doch sind wir wirklich eine Einheit?

Egal wo man hinhört, bei Comedy oder auf Demonstrationen und auch in den Nachrichten. „Im Osten sind alle Nazis“ oder „Wir wollen die Mauer zurück“ und ganz einfach das Wort „Ossi“. Das sind alles nur ein paar Beispiele dafür, dass sich viele Leute noch als West- oder Ostdeutsche sehen und nicht als Deutsche. Aber auch wirtschaftlich gesehen gibt es unterschiede. In Ostdeutschland sind die Menschen, laut den statistischen Ämtern von Bund und Länder, stärker von Armut bedroht als im Westen. Das bedeutet bei Arbeitslosigkeit, ist es im Osten schwerer wieder einen Job bzw. schwieriger überhaupt ein Job zu finden. Für viele Familien ist Hartz IV, die einzige Rettung, aber auch ein Kreislauf aus denen sie nicht mehr rauskommen. Das Konsum verhalten ist trotz der unterschiedlichen Einkommen fast gleich. In Ostdeutschland und Berlin haben Haushalte durchschnittlich ein Einkommen von 2.078 Euro. Im Westen der Republik sind es 2.587 Euro, während das Konsumverhalten nur einen unterschied von 0,2 Prozent aufweist. Also wollen oder müssen die Menschen in Ostdeutschland bei der Wirtschaft von Deutschland, bei geringerem Einkommen, mithalten. Das heißt Preise in Sachsen sind in vielen Bereichen, genau so hoch wie in den alten Bundesländern, aber dort wird weniger verdient.

Der SOLI wurde eingeführt um die angeschlagenen Städte und Unternehmen in der ehemaligen DDR zu unterstützen und wieder aufzubauen. Das ist gut gelungen, wenn man sich zum Beispiel Leipzig oder Dresden anschaut. Wunderschöne neue Innenstädte, funktionierende Straßen und ein Touristenmagnet. Dennoch sind viele Unternehmen in Ostdeutschland bedroht. Durch Fachkräftemangel, den es aber überall in Deutschland gibt, oder einfach eine schwächere Wirtschaft haben es Unternehmen nicht leicht. Viele leerstehende Produktionshallen oder Großraumbüros, verfallen gerade, weil sich keine Start-Ups dort aufbauen wollen. Das ist ein Problem, den neue Unternehmen und Start-Ups sind extrem wichtig für eine funktionierende und vor allem eine gute Wirtschaft. Während in Bayern viele Unternehmen gegründet werden, kann so manches Ostdeutsche Bundesland nur hoffen das es auch etwas abbekommt.

Die Bundesregierung hat neben dem SOLI, noch ein weiteres Mittel eingesetzt um Ostdeutschland aufzubauen. Einen Ostbeauftragten, nämlich Christian Hirte. Er ist Minister für Wirtschaft und Energie und hat dabei noch eine ganz spezielle Aufgabe. Er hat dafür zu Sorgen, das alle Entscheidungen und Maßnahmen auch den Interessen der Bevölkerung in Ostdeutschland gerecht werden. Einen Westbeauftragten gibt es nicht.

Letztendlich kann ich sagen, das die Gleichstellung von Ost- und Westdeutschland zwar auf dem Papier gleich ist aber in den Köpfen nicht. Das sog. „Ossi-Bashing“ also die Ostdeutsche Bevölkerung pauschal als zum Beispiel Nazis zu betiteln, wird gerade im Internet viel betrieben. Wie viele Personen kennen Sie, die gerne von Westdeutschland nach Osten ziehen würden? Obwohl auch dort schöne und große Städte sind, schöne Landschaften und nette Menschen. In den Köpfen ist immer noch Westen und Osten verankert, obwohl wir alle deutsche sind. Der Staat versucht zwar den Osten gleich zu behandeln, aber mit einem Ostbeauftragten und dem SOLI widerspricht er sich. Den SOLI, finden wir nichts desto trotz gut. Die Nachrichten zeigen fast ausschließlich Demonstrationen aus Dresden oder Leipzig, anstatt die schöne Stadt Leipzig oder alles was der Osten noch zu bieten hat. Aber der Osten ist mehr als nur „Wir sind das Volk“. Wenn Ostdeutsche dann aber behaupten in der DDR war alles besser oder die Mauer soll zurück, wird es auch nicht besser.

Es wird wohl noch ein paar Jahre dauern bis wir auch in den Köpfen vereint sind. Wenn neue Generationen sich nicht an den wenigen guten Dingen der DDR aufhängen, sondern die Einigkeit zu schätzen wissen. Wenn es Ost und West nur noch auf der Karte und somit der Osten für Unternehmen und Menschen attraktiver wird. Ich freue mich auf diesen Moment.

Wir wünschen allen noch einen schönen Feiertag!

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Der Brexit…

Kaum ein Thema schlägt in letzter Zeit so oft auf wie der Brexit. Der Austritt von Großbritannien aus der EU. Es wird viel berichtet, viel geredet und abgestimmt, aber letztendlich ist der Brexit eine „Neverending Story“. Was ich davon halte und wie es danach weiter geht seht ihr hier.

Am 31. Oktober endet die Frist für den Brexit. Danach beginnt zwar eine Übergangsfrist, die laut der Bundesregierung, Unternehmen und Verwaltungen die Möglichkeit geben soll sich auf die Folgen vorzubereiten. Diese Frist endet am 31. Dezember 2020. Trotzdem wird Ende Oktober das Vereinigte Königreich nicht mehr als EU-Staat angesehen, sondern als Drittstaat. Die Folgen sind bekannt. EU-Bürger und Bürgerinnen, die im Vereinigten Königreich arbeiten wollen, brauchen ein Visum. Zölle und Grenzkontrollen werden eingeführt bzw. verstärkt und somit der Außenhandel eingeschränkt.

Ich bin ein großer Fan, des Konzept der EU. Auch wenn die Umsetzung oftmals nicht optimal ist, haben wir mit der Europäischen Union, einer der besten historischen Entscheidungen, die jemals getroffen wurde. Freiheit, Frieden und offener Handel, sind nur wenige Vorteile der EU. Doch warum will Großbritannien austreten? Sie fühlen sich vernachlässigt und durch die EU ausgebremst und wollen deshalb komplett eigenständig ihr Land leiten. Die Abstimmung über den Breit wurde knapp gewonnen und dabei ist aufgefallen, dass gerade junge Briten für die EU gestimmt haben.

Theresa May und Boris Johnson haben sich dabei jedoch verzockt. Die Europäische Union ist ganz klar in einer besseren Position bei den Verhandlungen. Ehrlich gesagt kann ich mir nicht vorstellen welches Druckmittel das Vereinigte Königreich gegenüber der EU hat. Natürlich verlieren wir ein starkes Land, das nicht nur einer der wichtigsten Börsenplätze hat, sondern auch viel Kultur in die Europäische Union gebracht hat. Aber letztendlich wird die EU weiter bestehen und dadurch auch nicht untergehen. Ganz im Gegensatz zu Großbritannien, die sich auf harte Zeiten einstellen müssen. Viele Unternehmen fliehen aus London, um Zölle und eine angeschlagene Wirtschaft zu vermeiden. Der Börsenplatz in London wird eventuell von der Hongkonger Börse aufgekauft und verliert somit an Bedeutung.

Das Verhalten der Engländer ist in meinen Augen lachhaft. Sie verhalten sich, als wären sie immer noch die größte Macht in Europa, während die anderen Länder sich zusammenschließen wollen sie wie immer eine „Extrawurst“. Neben der eigenen Währung und weniger Leistungen, die jeder EU-Staat leisten muss für zum Beispiel Militär oder Rettungspakete, wurden für sie verringert. Doch trotzdem sind sie nicht zufrieden. Sie wollen behandelt werden, wie sie früher behandelt worden sind. Das Problem daran ist, das Vereinigte Königreich spielt international kaum noch eine Rolle und ohne die Hilfe der Europäischen Union sowieso nicht.

Der Brexit wird der EU und dem Vereinigten Königreich viel kosten. Nicht nur Geld, sondern auch sehr viel Arbeit. Die Verwaltung eines derartigen Ereignisses, wird gerade England stark treffen und die Engländer werden damit lange zu kämpfen haben, während die EU wieder erstarkt. Das Verhalten der EU finde ich gut. Man wolle Großbritannien als Freund und Partner nicht verlieren, deswegen reicht man ihnen die Hand, doch mehr nicht. Ein Vertrag wurde ausgearbeitet, doch das britische Parlament war mal wieder nicht zufrieden. Der „harte Brexit“ wird letztendlich das Vereinigte Königreich nur schwächen und der Europäischen Union sehr viel Arbeit bringen. Wir sollten hoffen das ein Austritt aus der EU, eine Seltenheit bleibt.

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Fridays for Future…

„FFF“ Fridays for Future oder auf schwedisch: „Skolstreijk för klimatet“ dt. Schulstreik für das Klima, ist in aller Munde. Allen voran Greta Thunberg. Ihr Gesicht und ihre Worte sind auf allen Sendern und Seiten dieser Welt zu sehen. Sie hat sehr viele Anhänger und genauso viele Kritiker. Schüler und Studenten gehen am Freitag auf die Straße anstatt in die Schule bzw. Uni, um ein Zeichen zu setzen. Doch was ist dran an den Rettern der Welt?

Ich bin ein großer Fan, wenn es um öffentliche Bewegungen geht. Wenn Menschen auf die Straße gehen, um etwas zu bewirken und um Druck auf Politiker oder Organisationen ausüben. Das kann man nicht unterschätzen, sondern muss es ernst nehmen. Darüber haben wir bereits eine Kolumne erfasst: https://vpvdeutschland.com/2019/05/24/unsere-starkste-waffe/

Umwelt- und Klimaschutz ist eins der einfachsten und trotzdem schwierigsten Themen auf der Welt. Es kann so einfach sein. Weniger Plastik, weniger CO2 und generell weniger Konsum und schon haben wir die Erde mehr geschützt. Das hört sich einfach an und das ist es auch, doch was uns im Wege steht sind wir selbst. Lieber fahren wir mit unserem Auto zur Arbeit oder zum Einkaufen anstatt mit dem Fahrrad oder mit der Bahn. Kleine Taten bewirken zusammen große Erfolge. Doch in unserer Gesellschaft ist es schwer sich durchzusetzen, gerade in dem „Autoland Deutschland“. Wir sind so stolz auf unsere Autoindustrie, dass wir uns schlecht fühlen nicht unser Auto zu benutzen. Wir sind zu bequem, und das nicht nur in Deutschland, um etwas zu verändern. Der Kopf ist ein starker Gegner gegen den Umweltschutz, doch es gibt noch mehr.

Ich will nicht behaupten das jeder Politiker von einer Lobby kontrolliert und bestochen wird. Das Problem ist, das die Lobby das auch gar nicht nötig hat. Die großen Unternehmen haben uns alle in der Tasche. Sie werden zwar verurteilt und kritisiert, aber letztendlich steigen wir dann trotzdem in unser Auto. Wenn ein Politiker es wagen würde gegen diese so große und populäre Branche etwas zu unternehmen, steht er auf dem Abstellgleis. Die Menschen schieben in die „Grüne Schublade“ und er hat nur noch die Wählerschaft der Grünen hinter sich. Das ist im Grunde für einen Politiker nichts schlechtes, aber für die Wiederwahl kein gutes Zeichen. Aber was hat das alles mit „Fridays for Future“ zu tun? Nun ja, sobald es mehr Menschen gibt, die für Umwelt- und Klimaschutz auf die Straßen gehen und den Politikern und der Industrie den Kampf ansagen umso weniger Druck haben genau diese Unternehmen und Politiker. Durch diese Bewegung können wir großen Druck gegen Produkte, Unternehmen und Politiker ausüben und gleichzeitig den Druck der oben genannten „Gegnern“ untergehen lassen. Aber versteht mich nicht falsch, Autos, Flugzeuge und schädliche Industrie ist nicht das größte Problem. Sondern unser Verhalten. Es ist in Ordnung einmal im Jahr in den Urlaub zu fliegen. Oder bei schlechtem Wetter mit dem Auto zu fahren (Auch wenn die Bahn das bessere Mittel wäre). Das Stichwort ist Reduzieren und das in vielen Bereichen. Beim Einkaufen, beim Urlaub, im Verkehr und mit Energie- und Wasserverbrauch. Keiner muss Vegetarier werden, sondern nur in Maßen und mit Ökologischen Gewissen Gleich konsumieren.

Natürlich gibt es auch viele Kritiker und Gegner von „FFF“. Ein Beispiel Politiker und Politikerinnen. Sie kritisieren diese Bewegung nicht offen, sondern belächeln sie nur. „Das ist schön und gut was ihr macht, aber geht lieber in die Schule und lernt“. So oder so ähnlich äußerten sich viele Politiker zu den „Fridays for Future“. Es gibt keine Altersgrenze für Engagement und den Willen etwas zu verändern. Es ist zwar keine Kritik, jedoch etwas nicht ernst zu nehmen ist für mich unsachliche Kritik und von einem Politiker sollte man wenigstens eine sachliche Antwort erwarten können. Ein Streik, der über Wochen gehen würde, wäre natürlich etwas kritisch für die Bildung, gerade was Studenten oder 10-Klässer angeht, aber von so etwas sollte sich diese Bewegung nicht aufhalten lassen.

Viele sehen zwar den Sinn von „FFF“ und finden die Grundidee gut, haben aber Angst um ihr Geld, oder besser ausgedrückt um die Wirtschaft. Hier kann ich darauf verweisen, was ich im dritten Absatz geschrieben habe. Gewisse Unternehmen und Brachen sollten nicht abgeschafft werden nur reduziert. Natürlich sind viele Fluggesellschaften jetzt schon angeschlagen, aber man muss nur ein paar Schritte weiterdenken. Das Geld was der Staat für Umweltschutz aufwendet kann bei reduzierten Konsumverhalten, für Subventionen für solche Unternehmen genutzt werden. Nur zum Teil, selbst dann sollte der Staat Geld für Umwelt- und Klimaschutz bereitstellen. Aber dennoch, sind viele Airlines von angeschlagen auf Grund Billigpreise und hohen Kerosinpreisen. Nun ein bekannter Wirtschaftsgrundsatz: Die Nachfrage macht den Preis. Weniger Flüge, weniger Nachfrage und somit geringerer Preis. Die Fluggesellschaft verdient zwar weniger, aber muss weniger aufwenden und bekommt eventuell Unterstützung vom Staat. Ähnlich wie bei der Autoindustrie. Hier steht ganz klar die Angst im weg. Die Angst, von den Leuten, dass die Wirtschaft abschwächt und die Arbeitslosigkeit droht und so weiter. Berechtigt aber sollte dem Klimaschutz nicht im Wege stehen.

Letztendlich kann ich behaupten „Fridays for Future“ ist eine gute Sache und wird’s sich voraussichtlich noch vergrößern. Umso größer umso besser, da mehr Druck da ist. Aber ich möchte ganz klar sagen. Es geht nicht darum sich am Freitag auf die Straße zu stellen, sondern im Kopf das Denken umzustellen. Reduzieren ist die logische Konsequenz, die wir aus unserem starken Konsumverhalten der letzten Jahre ziehen müssen. Wir sind selbst dafür verantwortlich, aber es ist noch nicht zu spät.

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Die Europawahl 2019…

So sind die Wahlergebnisse in Deutschland:

Die Union ist Spitzenreiter mit 28,7 % und ist damit schätzungsweise 6,7 % schwächer als 2014. Dadurch kann die Union mit Spitzenkandidat Manfred Weber nicht mehr eine Mehrheit im EU-Parlament bilden. Ein harter Schlag für die Union, der jedoch auch absehbar war nach der ganzen Aufregung im Internet. Was können wir nun erwarten? Die Schwerpunkte im Wahlprogramm sind besserer und strengerer Grenzschutz in der Europäischen Unionen und zugleich eine einheitliche „Europaarmee“. In ein paar Punkten könnten die Christlichen Demokraten mit der Rechtspopulistischen Partei „Front National“ auf einen Nenner kommen, doch wird es wohl hauptsächliche große Differenzen geben zwischen Deutschland und Frankreich.

Den zweiten Platz sichern sich die Grünen. Mit 20,7 %, können die Grünen 21 Sitzplätze ergattern. Durch Spitzenkandidat Sven Giegold und Ska Keller wird sich wahrscheinlich einiges ändern in Sachen Klimaschutz in der EU. Doch was wird neben dem Klimaschutz noch in Angriff genommen? Die Lebensbedingungen sollen in allen EU-Staaten gleich bleiben genau wie Mindestlöhne. Das ist natürlich schwer umzusetzen und sie wird so auch mit der ein oder anderen Partei in Konflikt gehen.

Eines der Hauptthemen war die schwache Leistung der SPD in der Europawahl und in Bremen. Erstmals seit 70 Jahren unterliegt die SPD in Bremen, doch nun können sie auch noch nur 16 Plätze im EU-Parlament besetzen. Natürlich hat die SPD-Spitze wieder nichts besseres zu tun als die Schuld anderen zu geben. Katharina Barley lässt Andrea Nahles in Pressekonferenzen ins offene Messer laufen. Natürlich sind die Sozialdemokraten nicht, überspitzt gesagt, am Boden. Doch trotzdem zeigt die ganze Aufregung und der „Hate“ im Internet seine Wirkung.

Abschließend möchte ich sagen, dass die Europawahl im großem und Ganzen sehr gut verlief. Zu mindestens für Pro-Europäer. Auch wenn in Frankreich Rechtspopulisten vorerst gut abschneiden, ist immerhin in Deutschland ein Pro-Europäisches Ergebnis zustande gekommen. Zu dem hatten wir eine sehr gute Wahlbeteiligung, was ein gutes Omen ist für die Politik der Zukunft.